Pilotprojekt Bewässerung Weinberge Oberschwarzach
Bayerisches Modellprojekt in Unterfranken
In der Marktgemeinde Oberschwarzach soll eines von vier bayernweit ausgewählten Pilotprojekten zur Weinbergsbewässerung weiter verfolgt werden.
Die am 09.11.2022 beabsichtigte Gründungsveranstaltung für den Wasser- und Bodenverband konnte aufgrund noch zu klärender rechtlicher Fragestellungen nicht stattfinden.
Stand 01.12.2022 informierte das Landratsamt Schweinfurt, dass vor „diesem Hintergrund […] in der vergangenen Woche eine Besprechung mit der Regierung von Unterfranken und dem Landratsamt Kitzingen statt[fand]. Eine abschließende Klärung der noch offenen rechtlichen Fragestellungen kann jedoch leider, da auch die förderrechtlichen Voraussetzungen berührt sind, nicht ohne Einbeziehung des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz erfolgen. Vor diesem Hintergrund hat die Regierung von Unterfranken die rechtlichen Fragestellungen mit der Bitte um zeitnahe Rückmeldung an das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz gespiegelt und um entsprechende Beantwortung gebeten.
Da aktuell nicht bekannt ist, wann diese noch offenen Fragestellungen beantwortet sein werden, sehen wir leider nicht die Möglichkeit, bereits zum jetzigen Zeitpunkt einen neuen Termin für die Gründungsveranstaltung in den Raum zu stellen, da unklar ist, ob bis zu diesen Zeitpunkt die Fragestellungen beantwortet sein werden. Hierfür bitten wir um Verständnis, da es aus unserer Sicht nicht zielführend wäre, wären die noch offenen Fragestellungen bis zum angesetzten Termin nicht beantwortet. Sobald das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz die Fragen abschließend beantwortet hat, werden wir die etwaigen Anpassungen der Satzung vornehmen, Sie entsprechend informieren und sodann zeitnah einen Termin für die entsprechenden Gründungsveranstaltung abstimmen“ (LRA SW, 01.12.2022).
Eine Machbarkeitsstudie wurde von der Marktgemeinde in Auftrag gegeben. Sie zeigt Möglichkeiten einer Bewässerung auf. Die Machbarkeitsstudie ist kein Bauplan. Auszüge können im Download-Bereich angesehen werden.
Für das Modellprojekt im Markt Oberschwarzach ist die Gründung eines Wasser- und Bodenverbands (Körperschaft öffentlichen Rechts) vorgesehen. Diese Absicht wurde im Amtsblatt des Landratsamtes Nr. 54 vom 04.07.2022 öffentlich und amtlich bekanntgemacht. Die Informations-Präsentation des Landratsamtes (aktualisiert) finden Sie ebenso im Downloadbereich wie den Satzungsentwurf (Stand 21.10.2022) , Bevollmächtigungen und Erklärung zur Nicht-aktiven-Mitgliedschaft (Stand 19.10.2022).
Der Gründungstermin war zunächst für 09.11.2022 eingeplant. Mit Amtsblatt Nr. 66 vom 24.10.2022 wurde die amtliche Bekanntmachung des Termins der Gründungsversammlung des geplanten Wasser- und Bodenverbandes Weinbau Oberschwarzach veröffentlicht (s. Download-Bereich). Dazu waren alle GrundstückseigentümerInnen, die aus der Bewässerung einen Vorteil haben, eingeladen.
Eine Mitgliedschaft im Wasser- und Bodenverband umfasst keine verpflichtende Zusage zur Teilnahme der eigenen Flächen am Bewässerungsverband. Die Gründung des Verbands ist aber Voraussetzung für mögliche Förderanträge und Umsetzungshilfen.
Das Bayerische Umweltministerium erteilte den Pilotprojekten zur Vorlage der relevanten Unterlagen eine Fristverlängerung bis Dezember 2023. Mit Unterstützung des Wasserwirtschaftsamts Bad Kissingen, der Zentralen Koordinationsstelle Niedrigwasser (abgekürzt ZKN) bei der Regierung von Unterfranken, dem Landratsamt Schweinfurt und weiteren Ämtern und Büros wurden bereits planerische und organisatorische Grundlagen erarbeitet. Weitere Entwicklungen soll als „antragsberechtigter Projektträger“ der neu zu gründende Wasser- und Bodenverband (Körperschaft öffentlichen Rechts) voranbringen.
Für Fragen, Anregungen und weitere Auskünfte stehen Bürgermeister Manfred Schötz, Jürgen Rebhann und Patricia Stockmeyer vom Vorstand des Weinbauvereins Oberschwarzach und Harald Schmitt/Landratsamt Schweinfurt zur Verfügung.